GLOSSAR.

Die BAuA ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Sie forscht, berät und überwacht im Bereich Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sowie bei der sicheren Verwendung von Chemikalien. Als zentrale Marktüberwachungsbehörde spielt sie eine entscheidende Rolle bei der Durchsetzung von Produktsicherheitsvorschriften in Deutschland, insbesondere bei Non-Food-Produkten.

Die Biozidverordnung regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten in der EU. Biozide sind Wirkstoffe oder Gemische zur Bekämpfung von Schadorganismen — z. B. Desinfektionsmittel, Insektizide oder Holzschutzmittel. Produkte müssen vor dem Vertrieb ein aufwändiges Zulassungsverfahren bei der ECHA durchlaufen, das Wirksamkeit, Umweltverträglichkeit und Sicherheit für Mensch und Tier prüft.

Die CE-Kennzeichnung ist ein rechtlich bindendes Konformitätszeichen für Produkte, die im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) vermarktet werden. Hersteller erklären damit eigenverantwortlich, dass ihre Produkte den geltenden EU-Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz entsprechen. Wichtige Rechtsgrundlagen sind u. a. die Maschinenrichtlinie (2006/42/EG), die Niederspannungsrichtlinie (2014/35/EU) und die Medizinprodukteverordnung (MDR). Der Konformitätsprozess umfasst: Identifikation anwendbarer Richtlinien, Prüfung der Anforderungen, Konformitätsbewertung, technische Dokumentation und Anbringung des CE-Zeichens. Nicht-Konformität kann Verkaufsverbote, Rückrufe und Bußgelder nach sich ziehen.

Die CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in der EU. Sie setzt das weltweit harmonisierte System (GHS) der Vereinten Nationen um und stellt sicher, dass Gefahren chemischer Stoffe klar kommuniziert werden — durch Gefahrenpiktogramme, Signalwörter, Gefahren- und Sicherheitshinweise. Hersteller und Importeure müssen ihre Stoffe selbst einstufen und bei der ECHA melden.

Compliance Management bezeichnet die systematische Organisation aller Maßnahmen, die sicherstellen, dass ein Unternehmen regulatorische Anforderungen einhält. Im Bereich Product Compliance umfasst dies die Identifikation relevanter Vorschriften, Risikobewertungen, Dokumentation, Schulungen und interne Audits. Ein wirksames Compliance-Management-System (CMS) minimiert Haftungsrisiken, schützt vor Bußgeldern und stärkt das Vertrauen von Handelspartnern und Verbrauchern.

Der Digitale Produktpass (DPP) ist eine EU-Initiative im Rahmen der Ökodesign-Verordnung, die produktbezogene Informationen über den gesamten Lebenszyklus digital zugänglich machen soll. Über einen QR-Code oder RFID-Chip können Verbraucher, Behörden und Recyclingunternehmen auf Daten zu Materialzusammensetzung, Herkunft, Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit zugreifen. Der DPP wird schrittweise ab 2027 für verschiedene Produktkategorien verpflichtend.

Die ECHA (European Chemicals Agency) mit Sitz in Helsinki ist die zentrale EU-Behörde für die Umsetzung der Chemikaliengesetzgebung. Sie verwaltet die REACH- und CLP-Verordnungen, die Biozidverordnung sowie die PIC-Verordnung. Unternehmen müssen chemische Stoffe bei der ECHA registrieren und Sicherheitsdaten einreichen. Die Agentur führt Bewertungen durch, erstellt die SVHC-Kandidatenliste und unterstützt Behörden bei der Marktüberwachung.

Ein Einführer ist jede in der EU niedergelassene Person oder Firma, die ein Produkt aus einem Drittstaat auf dem EU-Markt in Verkehr bringt. Einführer müssen sicherstellen, dass der Hersteller die Konformitätsbewertung durchgeführt hat, die technische Dokumentation verfügbar ist und das Produkt korrekt gekennzeichnet ist. Auf Amazon gelten Seller, die Ware direkt aus China oder anderen Nicht-EU-Ländern importieren, als Einführer mit vollem Pflichtenkatalog.

Die EU-Entwaldungsverordnung (EUDR, EU 2023/1115) verbietet das Inverkehrbringen bestimmter Rohstoffe und Produkte, die mit Entwaldung oder Waldschädigung in Verbindung stehen. Betroffen sind Soja, Rindfleisch, Palmöl, Holz, Kakao, Kaffee und Kautschuk sowie daraus hergestellte Erzeugnisse. Unternehmen müssen Sorgfaltserklärungen abgeben und Lieferketten lückenlos zurückverfolgen können.

EPR verpflichtet Hersteller und Importeure, Verantwortung für den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte zu übernehmen — einschließlich Rücknahme, Recycling und Entsorgung. In der EU betrifft dies u. a. Verpackungen (Verpackungsgesetz), Elektrogeräte (WEEE) und Batterien. Für Amazon-Seller bedeutet EPR: Registrierung bei nationalen Systemen (z. B. LUCID in Deutschland), Mengenmeldungen und Lizenzgebühren. Ohne gültige EPR-Registrierung droht die Sperrung auf Marktplätzen.

Die EU-Konformitätserklärung (Declaration of Conformity) ist ein rechtsverbindliches Dokument, mit dem ein Hersteller bestätigt, dass sein Produkt alle anwendbaren EU-Harmonisierungsvorschriften erfüllt. Sie muss Produktidentifikation, angewandte Richtlinien und Normen, verantwortliche Person und Unterschrift enthalten. Das Dokument muss mindestens 10 Jahre aufbewahrt und auf Verlangen den Marktüberwachungsbehörden vorgelegt werden können.

EU-Richtlinien sind verbindliche Rechtsakte, die von den Mitgliedstaaten innerhalb einer Frist in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Im Bereich Produktsicherheit sind Richtlinien wie die Niederspannungsrichtlinie (2014/35/EU), die EMV-Richtlinie (2014/30/EU) und die Spielzeugrichtlinie (2009/48/EG) zentral. Sie definieren wesentliche Anforderungen, überlassen den Mitgliedstaaten aber die Wahl der Mittel zur Umsetzung.

EU-Verordnungen gelten unmittelbar in allen Mitgliedstaaten und müssen nicht in nationales Recht umgesetzt werden. Sie schaffen einheitliche Regeln im gesamten Binnenmarkt. Wichtige Verordnungen im Compliance-Bereich sind REACH (Chemikalien), CLP (Einstufung/Kennzeichnung), die GPSR (allgemeine Produktsicherheit) und die Medizinprodukteverordnung (MDR). Verordnungen haben Vorrang vor nationalem Recht.

Die Europäische Holzhandelsverordnung (EUTR, EU 995/2010) verbietet das Inverkehrbringen von illegal geschlagenem Holz und daraus hergestellten Erzeugnissen auf dem EU-Markt. Erstinverkehrbringer müssen ein Sorgfaltspflichtensystem (Due Diligence) anwenden, das Informationsbeschaffung, Risikobewertung und Risikominderung umfasst. Die EUTR wird schrittweise durch die neue Entwaldungsverordnung (EUDR) abgelöst.

Die Funkgeräterichtlinie (RED) regelt das Inverkehrbringen von Funkanlagen in der EU. Sie gilt für alle Geräte, die Funkfrequenzen nutzen oder empfangen — von WLAN-Routern über Bluetooth-Kopfhörer bis zu Smartphones. Hersteller müssen Gesundheitsschutz, elektromagnetische Verträglichkeit und effiziente Frequenznutzung nachweisen. Ab 2025 gelten zusätzliche Cybersecurity-Anforderungen für vernetzte Geräte.

Die GPSR (EU 2023/988) ist die neue EU-Verordnung für allgemeine Verbraucherproduktsicherheit, die seit dem 13. Dezember 2024 die bisherige Produktsicherheitsrichtlinie (GPSD) ersetzt. Sie gilt für nahezu alle physischen Verbraucherprodukte — ob neu, gebraucht oder aufgearbeitet. Hersteller, Importeure, Händler, Fulfillment-Dienstleister und Online-Marktplätze sind gleichermaßen verantwortlich. Zentrale Pflichten: Risikobewertung vor Markteinführung, technische Dokumentation (10 Jahre Aufbewahrung), EU-Verantwortlicher mit Kontaktdaten, Meldepflicht bei Sicherheitsrisiken und Rückrufmaßnahmen.

Harmonisierte Normen sind europäische Normen (EN), die von anerkannten Normungsorganisationen (CEN, CENELEC, ETSI) im Auftrag der EU-Kommission erarbeitet werden. Ihre Anwendung begründet eine Konformitätsvermutung: Wer eine harmonisierte Norm einhält, darf davon ausgehen, die wesentlichen Anforderungen der zugehörigen EU-Richtlinie zu erfüllen. Sie sind nicht verpflichtend, bieten aber den sichersten Weg zur Nachweisführung.

Im EU-Produktrecht ist der Hersteller die natürliche oder juristische Person, die ein Produkt herstellt, entwickeln oder herstellen lässt und unter eigenem Namen oder eigener Marke vermarktet. Der Hersteller trägt die Hauptverantwortung für Produktsicherheit und Konformität — unabhängig davon, ob die Fertigung selbst oder durch Dritte erfolgt. Private-Label-Seller auf Amazon gelten rechtlich als Hersteller.

Ein Importeur ist jede in der EU niedergelassene Person oder Firma, die ein Produkt aus einem Drittstaat auf dem EU-Markt in Verkehr bringt. Importeure müssen sicherstellen, dass der Hersteller die Konformitätsbewertung durchgeführt hat, die technische Dokumentation verfügbar ist und das Produkt korrekt gekennzeichnet ist. Auf Amazon gelten Seller, die Ware direkt aus China oder anderen Nicht-EU-Ländern importieren, als Importeure mit vollem Pflichtenkatalog.

Die Kennzeichnungspflicht umfasst alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen, die auf einem Produkt, seiner Verpackung oder in Begleitdokumenten angebracht sein müssen. Dazu gehören CE-Kennzeichnung, Herstellerangaben, Importeurangaben, Warnhinweise, Materialkennzeichnungen und produktspezifische Pflichtangaben (z. B. Textilkennzeichnung, Energielabel). Fehlende oder falsche Kennzeichnung ist einer der häufigsten Gründe für Amazon-Listing-Sperrungen.

Die Konfliktmineralien-Verordnung (EU 2017/821) verpflichtet EU-Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold (3TG) zur Einhaltung internationaler Sorgfaltspflichtstandards in der Lieferkette. Ziel ist es, die Finanzierung bewaffneter Konflikte und Menschenrechtsverletzungen durch den Handel mit diesen Rohstoffen zu unterbinden. Importeure müssen ihre Lieferketten überprüfen und dokumentieren.

Konformität bezeichnet die vollständige Übereinstimmung eines Produkts mit allen anwendbaren gesetzlichen Anforderungen — von EU-Richtlinien und -Verordnungen bis zu nationalen Vorschriften. Die Konformität wird durch Bewertungsverfahren nachgewiesen und in der Konformitätserklärung dokumentiert. Sie ist Voraussetzung für das legale Inverkehrbringen im EU-Binnenmarkt.

Die Konformitätserklärung (DoC) ist das zentrale Dokument, mit dem ein Hersteller die Übereinstimmung seines Produkts mit allen anwendbaren EU-Vorschriften erklärt. Sie muss den Hersteller, das Produkt, alle relevanten Richtlinien und angewandten Normen identifizieren und vom Verantwortlichen unterzeichnet sein. Ohne gültige Konformitätserklärung darf ein Produkt nicht in der EU vermarktet werden.

Die Konformitätsprüfung (Conformity Assessment) ist der systematische Prozess, mit dem nachgewiesen wird, dass ein Produkt die geltenden Anforderungen erfüllt. Je nach Risikoklasse kann dies eine Selbstbewertung durch den Hersteller, eine Baumusterprüfung oder die Einschaltung einer Benannten Stelle (Notified Body) umfassen. Das Ergebnis wird in der technischen Dokumentation festgehalten und bildet die Grundlage für die Konformitätserklärung.

Marktüberwachungsbehörden sind staatliche Stellen, die kontrollieren, ob auf dem Markt befindliche Produkte den geltenden Vorschriften entsprechen. In Deutschland sind dies je nach Bundesland unterschiedliche Landesbehörden sowie die BAuA auf Bundesebene. Sie führen Stichprobenkontrollen durch, reagieren auf Beschwerden, können Produktrückrufe anordnen und Bußgelder verhängen. Das EU-weite Safety Gate System (ehemals RAPEX) vernetzt die nationalen Behörden.

Normen sind dokumentierte Vereinbarungen mit technischen Spezifikationen, die als Richtlinien, Regeln oder Definitionen dienen. Im Compliance-Kontext sind besonders EN-Normen (Europäische Normen), ISO-Normen (internationale Normen) und IEC-Normen (Elektrotechnik) relevant. Harmonisierte Normen genießen eine besondere Stellung, da ihre Anwendung eine Konformitätsvermutung mit EU-Richtlinien begründet.

Die Produkthaftung verpflichtet Hersteller, Importeure und ggf. Händler zum Schadensersatz, wenn ein fehlerhaftes Produkt Personen- oder Sachschäden verursacht — unabhängig vom Verschulden. Die EU-Produkthaftungsrichtlinie (85/374/EWG), aktuell durch die neue Richtlinie (EU) 2024/2853 modernisiert, erfasst nun auch digitale Produkte und KI-Systeme. Für Amazon-Seller bedeutet dies: Ohne ordentliche Compliance-Dokumentation drohen existenzbedrohende Haftungsansprüche.

Produktkennzeichnung umfasst alle gesetzlich vorgeschriebenen und freiwilligen Angaben auf einem Produkt, seiner Verpackung und in Begleitdokumenten. Dazu gehören CE-Zeichen, Herstellerangaben, Importeur, WEEE-Symbol, Energielabel, Textilkennzeichnung und produktspezifische Warnhinweise. Korrekte Kennzeichnung ist Grundvoraussetzung für das Inverkehrbringen und eine der häufigsten Prüfpunkte bei der Marktüberwachung.

Produktkonformität bezeichnet den Zustand, in dem ein Produkt nachweislich alle anwendbaren EU-Richtlinien, Verordnungen und nationalen Vorschriften erfüllt. Der Nachweis erfolgt durch die Konformitätsbewertung, technische Dokumentation und die Konformitätserklärung. Produktkonformität ist die zentrale Voraussetzung für die CE-Kennzeichnung und das legale Inverkehrbringen im EU-Binnenmarkt.

Produktregulierung umfasst alle gesetzlichen Anforderungen, die ein Produkt erfüllen muss, bevor es in der EU in Verkehr gebracht werden darf. Dies schließt Sicherheitsanforderungen, Kennzeichnungspflichten, Umweltvorschriften und branchenspezifische Regelungen ein. Der New Legislative Framework (NLF) der EU bildet die übergreifende Struktur für die Produktregulierung im Binnenmarkt.

Produktsicherheit umfasst alle Maßnahmen und Anforderungen, die sicherstellen, dass ein Produkt bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung keine Gefahren für Verbraucher darstellt. Sie beginnt bei der Produktentwicklung (Safety by Design), erstreckt sich über Konformitätsbewertung und Kennzeichnung bis hin zur Marktüberwachung und möglichen Rückrufaktionen.

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die zentrale deutsche Rechtsgrundlage für die Sicherheit von Non-Food-Verbraucherprodukten. Es setzt verschiedene EU-Richtlinien in nationales Recht um und definiert Anforderungen für das Inverkehrbringen, die GS-Kennzeichnung und die behördliche Marktüberwachung. Verstöße können Bußgelder bis zu 100.000 Euro nach sich ziehen.

Produktsicherheitsverordnungen ergänzen das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) um produktkategoriespezifische Anforderungen. Dazu gehören u. a. die Verordnung über elektrische Betriebsmittel (1. ProdSV), die Spielzeugverordnung (2. ProdSV) und die Aufzugsverordnung (12. ProdSV). Sie setzen EU-Richtlinien in nationales Recht um und definieren detaillierte Sicherheitsanforderungen für bestimmte Produktgruppen.

RAPEX (Rapid Exchange of Information System), seit 2023 umbenannt in Safety Gate, ist das EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte. Nationale Behörden melden über dieses System Produkte, die ein Risiko für Gesundheit und Sicherheit darstellen. Wöchentlich veröffentlichte Reports führen zu Rückrufen, Verkaufsverboten und Listing-Entfernungen auf Online-Marktplätzen. Für Amazon-Seller ist Safety Gate eine der häufigsten Quellen für Enforcement Actions.

Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ist das zentrale EU-Regelwerk für Chemikaliensicherheit. Sie verpflichtet Hersteller und Importeure nachzuweisen, dass ihre Stoffe sicher verwendet werden können — nach dem Grundsatz "No Data, no Market". Die vier Säulen: Registrierung (bei ECHA für Stoffe > 1 Tonne/Jahr), Bewertung (Risikobewertung durch ECHA), Zulassung (für besonders besorgniserregende Stoffe / SVHC) und Beschränkung (Verbote bei unzumutbaren Risiken). Die Pflichten erstrecken sich über die gesamte Lieferkette.

Der REACH-CLP-Biozid Helpdesk ist die nationale Auskunftsstelle für Unternehmen zu Fragen der REACH-Verordnung, CLP-Verordnung und Biozidverordnung. Er wird von der BAuA betrieben und unterstützt insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen bei der Erfüllung ihrer Pflichten unter diesen Verordnungen. Die Beratung ist kostenlos und umfasst Registrierung, Einstufung, Meldepflichten und Sorgfaltspflichten.

Risikomanagement im Compliance-Kontext bezeichnet den strukturierten Prozess der Identifikation, Analyse und Bewertung potenzieller Risiken, die von einem Produkt ausgehen. Unter der GPSR müssen Hersteller eine Risikobewertung vor der Markteinführung durchführen und dokumentieren. Methoden wie FMEA (Fehlermöglichkeits- und Einflussanalyse) oder Risikomatrizen helfen, Gefahren systematisch zu erfassen und Gegenmaßnahmen zu priorisieren.

Die RoHS-Richtlinie (2011/65/EU) beschränkt die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Verboten oder stark begrenzt sind Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertiges Chrom, PBB und PBDE. Hersteller müssen die Einhaltung durch technische Dokumentation und eine EU-Konformitätserklärung nachweisen. Die Richtlinie gilt für nahezu alle Elektrogeräte, einschließlich Kabel, Ersatzteile und Zubehör.

SVHC sind Stoffe, die unter REACH als besonders besorgniserregend eingestuft werden — etwa weil sie krebserregend, erbgutverändernd, fortpflanzungsschädigend oder persistent und bioakkumulierend sind. Die ECHA führt eine laufend aktualisierte Kandidatenliste. Lieferanten müssen Abnehmer informieren, wenn ein Erzeugnis mehr als 0,1 Gewichtsprozent eines SVHC enthält. Die Liste umfasst derzeit über 230 Stoffe.

Die Technische Dokumentation (Technical File) ist die Gesamtheit aller Unterlagen, die belegen, dass ein Produkt die anwendbaren Anforderungen erfüllt. Sie umfasst typischerweise: Produktbeschreibung, Konstruktionszeichnungen, Risikoanalysen, Prüfberichte, angewandte Normen und die Konformitätserklärung. Die Dokumentation muss mindestens 10 Jahre aufbewahrt werden und den Marktüberwachungsbehörden auf Verlangen zugänglich sein.

Das Verpackungsgesetz (VerpackG) verpflichtet alle, die erstmals Verpackungen in Deutschland in Verkehr bringen, zur Registrierung im LUCID-Register der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) und zur Beteiligung an einem dualen System (z. B. Grüner Punkt). Dies gilt für Verkaufs-, Um- und Versandverpackungen. Für Amazon-Seller mit FBA ist die Registrierung Pflicht — ohne LUCID-Nummer droht eine Vertriebsuntersagung.

Die WEEE-Richtlinie (2012/19/EU) regelt die Sammlung, Behandlung und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten in der EU. In Deutschland umgesetzt durch das ElektroG, verpflichtet sie Hersteller und Importeure zur Registrierung bei der stiftung ear und zur Finanzierung der Entsorgung. Produkte müssen mit dem Mülltonnensymbol gekennzeichnet sein. Für Amazon-Seller ist die WEEE-Registrierung in jedem Verkaufsland Pflicht.

Zertifizierung ist die Bestätigung durch eine unabhängige, akkreditierte Stelle (Notified Body / Benannte Stelle), dass ein Produkt, Prozess oder System bestimmte Anforderungen erfüllt. Nicht alle Produkte benötigen eine externe Zertifizierung — bei vielen Produktkategorien genügt die Selbstbewertung durch den Hersteller. Für höhere Risikoklassen (z. B. Medizinprodukte, bestimmte Maschinen) ist die Einschaltung einer Benannten Stelle jedoch zwingend vorgeschrieben.