Was bedeutet Product Compliance?
In den beiden Teilen des Begriffs “Produktkonformität” steckt auch die Bedeutung: Es geht um das einzelne Erzeugnis, das Produkt (Product), und die Regeln, Anforderungen oder Gesetze, die bei dessen Herstellung oder Vertrieb einzuhalten sind (Compliance/Konformität).
Die Regeln sind dabei entweder national oder beispielsweise EU-weit gesetzlich vorgeschrieben oder aber von der Verkaufsplattform abhängig, beispielsweise bei nachhaltigen Produkten.
Für wen ist Product Compliance relevant?
In den EU-Gesetzen beispielsweise ist immer ein Verantwortlicher für die Produktkonformität genau definiert. Das ist meistens der Hersteller.
SPACEGOATS-Extra-Tipp: Hersteller, Erstinverkehrbringer und Herstellerfiktion Gerade im E-Commerce ist aber meistens der Erstinverkehrbringer ein wichtiges Stichwort:
Vor allem in der Welt des E-Commerce ist der erste Händler das, worauf du achten musst: Hat schon jemand anderes dieses Produkt in diesem Land verkauft oder bin ich der erste, der diesen Artikel zum Beispiel aus China nach Deutschland importiert? Im letzteren Fall musst du dich als Verkäufer trotzdem um die Einhaltung der Vorschriften kümmern. Da der Ersthändler den Platz des Herstellers einnimmt, tritt der Verkäufer an die Stelle des Herstellers. (Im EU-Recht heißt das auf Deutsch „Herstellerfiktion“.)
Wenn man beispielsweise Bohrmaschinen von Bosch kauft, um sie weiterzuverkaufen, ist grundsätzlich Bosch für sämtliche Zertifikate verantwortlich. Als Seller ist man allerdings in der Pflicht, das im jeweiligen Register zu überprüfen. Wenn man die Bohrmaschine dann nach Spanien oder Italien weiterverkauft, kann es sein, dass man der Erstinverkehrbringer ist und somit das Gerät dort registrieren muss, um nicht im schlimmsten Fall Probleme wegen Hehlerei bei einem unregistrierten Produkt zu bekommen.
Ausgewählte Zertifikate
REACH
REACH (Regulation concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) ist die EU-Chemikalienverordnung und steht für die Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien. Die Verordnung regelt alles rund ums Chemikalienrecht in Europa, zum Beispiel Beschränkungen bei Stoffen wie Blei oder Cadmium.
Auch die sogenannten POP (Persistent Organic Pollutants), langlebige Schadstoffe, werden hier reguliert.
Spätestens, wenn es gesundheitsgefährdende Stoffe geht, ist die Verantwortung gegenüber Kunden natürlich noch einmal eine andere. Der Teufel steckt auch oft im Detail bzw. Kleinigkeiten: So kann zum Beispiel an einem Hochdruckreiniger ein kleines Schaumstoffteil mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) verseucht sein, wenn man den Zulieferer nicht kontrolliert. Bekannt sind auch die Probleme und Diskussionen rund um Glyphosat.
Für Elektrogeräte gibt es noch einmal ein spezielle Kennzeichnung für Grenzwerte von gesundheitsschädlichen Stoffen, die RoHS-Richtlinie (Restriction of Hazardous Substances).
CE
Das CE-Siegel ist eine der bekanntesten europäischen Kennzeichnungen.
Allerdings ist das nicht zu verwechseln mit dem China-Export-Label, das gefährlich ähnlich aussieht.
Auch hier gilt wieder: Der Hersteller ist in der Pflicht, als Händler reicht eine Bestätigung bzw. Kontrolle. Wer aber von außerhalb erst nach Europa exportiert, muss sich auch um die komplette EU-Konformitätserklärung kümmern. In seltenen Fällen hat das zum Beispiel ein chinesischer Hersteller schon erledigt – das sollte dann aber definitiv noch einmal genauer überprüft werden.
Wie überprüfe ich die Zertifikate und registrierte Produkte?
Die meisten Zertifikate lassen sich im jeweiligen Land in einem transparenten, öffentlichen Register einsehbar. In Deutschland kann man für Elektrogeräte zum Beispiel bei der Stiftung ear in der Datenbank nach Herstellern oder Marken suchen und so überprüfen, ob zum Beispiel schon die entsprechenden Gebühren gezahlt wurden, die nötig sind, damit das Gerät einmal auf dem Wertstoffhof landen kann.
Bei der europäischen Kommission gibt es den Trade Helpdesk für die EU, bei der man einen ersten Überblick darüber bekommen kann, welche Zertifikate man für welches Produkt braucht – mit nur einem Mausklick.
Produkte zu registrieren kann sehr einfach sein, die Zentrale Stelle Verpackungsregister macht das zum Beispiel online innerhalb von ein paar Minuten möglich.
SPACEGOATS Extra-Tipp: Dies ist übrigens das einzige Gesetz in diesem Bereich weltweit, das kein Unternehmer für dich erledigen kann. Als Hersteller oder Verkäufer musst du diese Registrierung immer selbst vornehmen.
Auf der anderen Seite gibt es aber auch Registrierungen und vor allem Länder, die das deutlich komplexer gestalten. Darüber hinaus unterscheiden sich die einzelnen europäischen Länder auch darin, was registriert werden muss und was nicht.
Das gilt auch für die Kategorie, in die ein Produkt fällt. Es kann zum Beispiel sein, dass ein Elektrogerät in Deutschland nicht verpflichtet, anderswo aber schon – und umgekehrt. Ein Fernseher beispielsweise ist in den meisten Ländern ein Elektrogerät und als solches ja auch deutlich erkennbar. Bei anderen Artikeln ist das etwas spezieller: Schuhe mit Lichtern in der Sohle oder eine blinkende Weihnachtsmannmütze gelten in Deutschland auch als Elektrogeräte. In Frankreich dagegen bleibt das einfach nur ein Schuh bzw. eine Mütze. Dafür gibt es in Frankreich ein separates Gesetz, das Textilien und ihre Entsorgung reguliert. Und sogenannte passive Elektrogeräte wie Kabel oder Steckdosen sind zum Beispiel in Österreich schon seit 2018 registrierungspflichtig, Deutschland zog erst später auf politischen Druck nach.
Allgemein ist die Lieferantenkommunikation wichtig. Als Verkäufer sollte man immer mit dem Hersteller sprechen und auf Produktbasis einzeln abklären, welche Zertifikate schon vorliegen und welche noch nicht, welche Normen gelten und welche Beurteilungsgrundlage anzuwenden ist.
Wer vom Hersteller, zum Beispiel aus China, ein Zertifikat geschickt bekommt, sollte das von einem Dienstleister verifizieren lassen. Anlaufstellen sind hier beispielsweise der TÜV oder Intertek.
SPACEGOATS Extra-Tipp: Es ist möglich, bestimmte Produkte oder Länder von deinem Exportplan auszuschließen, zum Beispiel bei Elektrogeräten. Das bedeutet, dass die Geräte nicht in ein EU-Land verschickt werden, in dem du nicht die notwendigen Entsorgungsgebühren bezahlt hast.
Product Compliance bei Amazon
Die meisten Risiken und Verstöße gegen die Produktkonformität gibt es auf Amazon. Dagegen will die Plattform mit einer Marktüberwachungsverordnung ab 2020/21 vorgehen. Bisher war Amazon nicht wirklich ein Marktteilnehmer, sondern lediglich eine Plattform für andere Akteure. Deshalb trug Amazon nie wirklich Verantwortung – aber der Kundenschutz und die Produktkonformität standen immer an erster Stelle. Jeder Verkäufer, der keine Nummer oder eine Art von Zertifizierung vorweisen kann, wird gesperrt, sobald Amazon davon erfährt. In Zukunft sollen Zertifikate und Nachweise proaktiv von Amazon angefordert werden, zum Beispiel die ZSVR-Nummer, die Registrierung beim Umweltbundesamt, die WEEE-Richtlinie (Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte) und so weiter.
Konsequenzen bei Verstößen & Vorgehen bei Verstößen von Mitbewerbern
Was passiert, wenn man sich nicht an die Richtlinien hält oder ein Zertifikat nicht aufweisen kann?
Verstöße ziehen in verschiedenen rechtlichen Bereichen Konsequenzen nach sich.
Im Umweltrecht beispielsweise geht das von der entsprechenden Umweltbundesbehörde aus. Siegel wie das WEEE werden vom Zoll überwacht, gemeldet müssen aber je nach Land auch nicht alle Produkte bzw. Geräte.
Wer sich nicht an die Product Compliance hält, verschafft damit allen Sellern, die mit ihm im Wettbewerb stehen, einen Nachteil. Wettbewerber können das dann gerichtlich geltend machen: Zum einen mit einer Unterlassungsklage, sodass der verstoßende Seller nicht weiter verkaufen darf. Und zum anderen kann für die finanziellen Schäden Schadensersatz eingeklagt werden, auch rückwirkend über den gesamten Verkaufszeitraum.
Schließlich greift auch noch das Vertragsrecht, also die privatrechtliche Seite. Der Seller haftet jedem Kunden gegenüber dafür, dass die Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln ist. Im Fall eines Verstoßes kann also jeder einzelne Kunde diesen Rechtsmangel einklagen, auf Nachbesserung, Wertminderung – oder vom Kaufvertrag zurücktreten.
